• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    EineEinlassventileinrichtung enthälteinen Drosselkörper(1), der eine Bohrung (3) fürdie Strömungvon Einlassluft definiert. Eine Drosselwelle (6) ist drehbar andem Drosselkörper(1) angebracht. Ein Schlitz (7) ist in der Drossenwelle (6) in Durchmesserrichtunggebildet und erstreckt sich überden gesamten Durchmesser der Drosselwelle (6). Der Schlitz (7) weistentlang der Rotationsachse (L) der Drosselwelle (6) gegenüberliegende Endwände (7a)auf. Ein Drossenventil (30) ist in den Schlitz (7) der Drosselwelle(6) eingesetzt und in seiner Position realtiv zur Drosselwelle (6)festgelegt. MöglicheKanäle(A) füreinen Leckstrom von Einlassluft sind zwischen dem äußeren Umfangdes Drosselventils (30) und den Endwänden (7a) des Schlitzes (7)definiert. Zumindest ein Begrenzungsbereich (34) ist auf dem Drosselventil(30) derart gebildet, dass er sich in zumindest einen der möglichenKanäle(A) füreinen Leckstrom erstreckt, um den möglichen Kanal (A) für einenLeckstrom zu verengen und das Auslecken von Einlassluft zu verringernoder zu verhindern.
    公开号:DE102004024110A1
    申请号:DE200410024110
    申请日:2004-05-14
    公开日:2004-12-09
    发明作者:Touru Obu Sakurai；Yukihiro Obu Shibata
    申请人:Aisan Industry Co Ltd；
    IPC主号:F02D9-10
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf Einlassventileinrichtungenzum Steuern und Regeln der Strömungsratevon Einlassluft, die einem Motor, wie z.B. einem Verbrennungsmotor,zuzuführenist.
    [0002] Einebekannte Einlassventileinrichtung ist in 8 dargestellt und enthält im Allgemeineneinen Drosselkörper 101,eine Drosselwelle 106 und ein Drosselventil 130.Eine im wesentlichen zylindrische Bohrung 103 ist innerhalbdes Drosselkörpers 101 derartgeformt, dass Einlassluft durch die Bohrung 103 strömt. DieDrosselwelle 106 ist drehbar in dem Drosselkörper 101 montiertund erstreckt sich über dieBohrung 103. Ein Schlitz 107 ist derart geformt, dasses sich durch die Drosselwelle 106 in Durchmesserrichtungerstreckt. Der Schlitz 107 ist in Axialrichtung der Drosselwelle 106 länglich.Das Drosselventil 130 weist eine im wesentlichen kreisförmige Konfigurationauf. Das Drosselventil 130 ist in den Schlitz 107 derDrosselwelle 106 eingesetzt und daran über Schrauben 114 befestigt.Wenn sich die Drosselwelle 107 dreht, dreht sich das Drosselventil 130 innerhalbder Bohrung 103, so dass die Bohrung 103 durchdas Drosselventil 130 geöffnet oder geschlossen wird.Diese Art von Einlassventileinrichtung ist in der japanischen offengelegtenPatentveröffentlichung11-101137 offenbart.
    [0003] ImAllgemeinen wird zum Ausbilden des Schlitzes 107 innerhalbder Drosselwelle 106 ein angetriebenes Werkzeug, wie z.B.ein scheibenförmiges,angetriebenes Messer 140 (dargestellt in 10), zur Drehung angetrieben. Das angetriebene Messer 140 wirdin Richtung auf die Drosselwelle 106 zu und davon weg inder Durchmesserrichtung der Drosselwelle 106 (senkrechtzur zentralen Achse der Drosselwelle 106) bewegt, wie esin 10 durch die PfeileY1 angegeben ist. Das angetriebene Messer 140 weist einenDurchmesser auf, der größer alsein Durchmesser des Drosselventils 130 ist (angegeben durchdie Zwei-Punkt-Linie in 10).Somit wird das angetriebene Messer 140 in Richtung aufdie Drosselwelle 106 bewegt (betrachtet in 10 nach unten), um die Drosselwelle 106 zuschneiden, wodurch der Schlitz 107 derart gebildet wird,dass er eine vorgegebene Breite (Länge in der Richtung rechts – linksbetrachtet in 10) aufweist.Danach wird das angetriebene Messer 140 von der Drosselwelle 106 wegbewegt (betrachtet in 10 inder Richtung nach oben). Dieses Verfahren führt zu zwei geneigten oderin der Richtung nach unten kegelförmig zulaufenden Endwänden 107a desSchlitzes 107, die voneinander in der Längsrichtung (in der Axialrichtungder Drosselwelle 107) beabstandet sind. Zusätzlich kannder Schlitz 107 eine Toleranz aufweisen, damit die möglichenVariationen in der Größe der Scheibe 130 oderdes Schlitzes 107 aufgrund von Unterschieden bei der Herstellungberücksichtigt werden.Die Toleranz kann den Abstand zwischen den Endwänden 107a vergrößern.
    [0004] Daherist es gemäß der inder Veröffentlichungbeschriebenen Gestaltung unvermeidbar, dass Kanäle "A",d.h. Zwischenräume,wie es in 9 dargestelltist, in einem mehr oder weniger großen Ausmaß zwischen der Umfangsrandfläche der Scheibe 130 undden Endwänden 107a desSchlitzes 107 geformt werden. Wenn das Drosselventil 130 in einervollständiggeschlossenen Position ist, dienen die Kanäle "A" möglicherweiseals Bypasskanälefür Einlassluft,die ein Auslecken der Einlassluft bewirken, wie es durch einen PfeilY in 9 angegeben ist.Die Strömungsratevon möglicherausleckender Einlassluft kann im Vergleich zu einer Situation erhöht sein,in der keine Kanäle "A" oder kleinere Kanäle "A" vorhandensind. Die ausleckende Einlassluft stellt vermutlich kein Problemdar, wenn das Drosselventil 130 in der offenen Positionist, da die Einlassluft direkter durch die offene Bohrung 103 strömen kann.
    [0005] Esist entsprechend eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, verbesserteEinlassventileinrichtungen zu lehren, die die Strömungsratevon möglicherleckender Einlassluft verringern können, wenn ein Drosselventilin einer vollständiggeschlossenen Position ist.
    [0006] Gemäß einemAspekt der vorliegenden Lehre werden Einlassventileinrichtungengelehrt, die einen Drosselkörperenthalten, der eine Bohrung definiert, die die Strömung vonEinlassluft ermöglicht. EineDrosselwelle ist drehbar an dem Drosselkörper montiert. Ein Schlitzist in der Drosselwelle in einer Richtung entlang des Durchmessersgebildet (in der Richtung, die entlang der zentralen Achse der Drosselwelleführt),und erstreckt sich entlang der Drosselwelle (in der Längsrichtung) über zumindestdie Breite der Bohrung des Drosselkörpers. Der Schlitz erstrecktsich durch den Durchmesser der Drosselwelle über zumindest ein Gebiet, dasso breit wie die Bohrung des Drosselkörpers ist. Der Schlitz weistgegenüberliegendeEndwändein der Drosselwelle (in Längsrichtung)auf beiden Seiten der Bohrung des Drosselkörpers auf. Ein Drosselventilist in den Schlitz der Drosselwelle eingesetzt und in der Positionrelativ zu der Drosselwelle derart befestigt, dass zumindest einmöglicherLeckstromkanal zwischen dem äußeren Umfangdes Drosselventils und einer Endwand des Schlitzes definiert seinkann. Zumindest ein Begrenzungsbereich ist auf dem Drosselventilderart geformt, dass er sich in mindestens einen der möglichenLeckstromkanäleerstreckt, um den möglichenLeckstromkanal zu begrenzen oder zu unterbinden.
    [0007] Dader Begrenzungsbereich den möglichen Leckstromkanalverengt, kann der Leckstrom von Einlassluft verringert werden. DerBegrenzungsbereich führtdazu, dass weniger Einlassluft am Drosselventil vorbeiströmt. Daherkann das Problem von Einlassluft, die ausleckt, wenn das Drosselventilin einer vollständiggeschlossenen Position ist, unterbunden oder gelöst werden.
    [0008] Beieinem anderen bevorzugten Aspekt der vorliegenden Lehren ist derzumindest eine Begrenzungsbereich als Vorsprung gestaltet, der sichausgehend vom äußeren Umfangdes Drosselventils erstreckt. Daher kann der Begrenzungsbereichzur gleichen Zeit ausgebildet werden, wenn auch das Drosselventilgeformt wird. Beispielsweise kann ein Drosselventil mit einem Vorsprungdurch einen Stanzvorgang einer flachen Platte aus einem metallischenMaterial oder durch einen Spritzgussvorgang unter Verwendung einesHarzmaterials gebildet werden.
    [0009] Beieinem bevorzugten Aspekt der vorliegenden Lehren wird das Drosselventilin den Schlitz in einer Richtung senkrecht zur Rotationsachse derDrosselwelle eingesetzt.
    [0010] Beieinem anderen bevorzugten Aspekt der vorliegenden Lehren ist derzumindest eine Begrenzungsbereich derart gestaltet, dass er nichtmit einer Innenwand der Bohrung in Wechselwirkung tritt. Daher hilftdie Gestaltung, die freie Bewegung des Drosselventils beim Durchführen einerStrömungssteuerungs-bzw. Regelungsfunktion sicherzustellen.
    [0011] Beieinem anderen bevorzugten Aspekt der vorliegenden Lehren ist derzumindest eine Begrenzungsbereich derart gestaltet, dass er im wesentlichenin Berührungmit der entsprechenden Endwand des Schlitzes ist. Daher kann dieGestaltung zuverlässigein Auslecken der Einlassluft durch den möglicherweise vorhandenen Leckstromkanalverhindern oder minimieren.
    [0012] Beieinem anderen bevorzugten Aspekt der vorliegenden Lehren ist zumindestein Paar von Begrenzungsbereichen gebildet. Das Paar von Begrenzungenbefindet sich auf mindestens einer Seite des Drosselventils (direktgegenübereiner Endwand des Schlitzes).
    [0013] Beieinem anderen bevorzugten Aspekt der vorliegenden Lehren ist einPaar von Begrenzungsbereichen derart gestaltet, dass die Begrenzungsbereichesymmetrisch in Bezug auf eine Durchmesserlinie des Drosselventilssind, die mit der Rotationsachse der Drosselwelle zusammenfällt. DieSymmetrie ist um die Durchmesserlinie vorhanden, wenn das Drosselventilan der Drosselwelle überdie Befestigungseinrichtung befestigt ist. Durch diese Anordnungkann ein Leckstrom von Einlassluft durch die möglichen Leckstromkanäle durchzumindest einen der Begrenzungsbereiche verhindert oder minimiert werden.Die Verringerung des Leckstroms von Einlassluft ist unabhängig davonmöglich,ob das Drosselventil in den Schlitz in einer Richtung oder um 180° gedrehtbezüglichdieser Ausrichtung eingesetzt ist. Daher ermöglicht die Symmetrie der Begrenzungsbereiche,dass das Zusammenfügendes Drosselventils unmittelbar vereinfacht wird und weniger anfällig für Fehlerbei der Montageausrichtung des Drosselventils ist.
    [0014] Vorzugsweiseist das Paar von Begrenzungsbereichen miteinander über einegeradlinige Kante verbunden, die sich im wesentlichen senkrecht zurDurchmesserlinie des Drosselventils erstreckt. Die Begrenzungsbereichekönnenals Ecken an beiden Enden der geradlinigen Kante geformt sein. Folglichkönnendie Begrenzungsbereiche unmittelbar gebildet werden und im Hinblickauf die Festigkeit verbessert sein.
    [0015] WeitereAufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung sinddirekt nach dem Lesen der folgenden detaillierten Beschreibung zusammenmit den Ansprüchenund den beigefügtenZeichnungen zu verstehen, in denen:
    [0016] 1 eine Querschnittsansichtin Draufsicht auf eine repräsentativeEinlassventileinrichtung ist;
    [0017] 2 eine Querschnittsansichtentlang der Linie II-II aus 1 ist;
    [0018] 3 eine vergrößerte Ansichteines Gebiets III in 1 ist;
    [0019] 4 eine Querschnittsansichtentlang der Linie IV-IV in 1 ist;
    [0020] 5 eine perspektivische Explosionsansichteines Drosselventils und einer Drosselwelle ist;
    [0021] 6 eine Ansicht ähnlich zu 3 ist, die jedoch eine alternativeAusführungsformzeigt;
    [0022] 7 eine Ansicht ähnlich zueinem Teil von 3 ist,die jedoch eine andere alternative Ausführungsform zeigt;
    [0023] 8 eine Teilquerschnittsansichteiner bekannten Einlassventileinrichtung ist;
    [0024] 9 eine vergrößerte Ansichteines Gebietes IX in 8 ist;und
    [0025] 10 eine erklärende Darstellungist, die ein bekanntes Verfahren zum Ausbilden eines Schlitzes ineiner Drosselwelle zeigt.
    [0026] Jedesder zusätzlichenMerkmale und jede der zusätzlichenLehren, die oben und unten offenbart werden, kann getrennt oderin Verbindung mit anderen Merkmalen und Lehren verwendet werden, umverbesserte Einlassventileinrichtungen und Verfahren zum Verwendensolcher verbesserten Einlassventileinrichtungen vorzusehen. Repräsentative Beispieleder vorliegenden Erfindung, die viele dieser zusätzlichen Merkmale und Lehrensowohl getrennt als auch in Verbindung miteinander verwenden, werdennun im einzelnen unter Verweis auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.Diese detaillierte Beschreibung soll lediglich einem Fachmann weitere Einzelheitenzum Umsetzen von bevorzugten Aspekten der vorliegenden Lehren indie Praxis geben und soll den Rahmen der Erfindung nicht beschränken. Lediglichdie Ansprüchedefinieren den Rahmen der beanspruchten Erfindung. Daher ist esmöglich,dass Kombination von Merkmalen und Schritten, die in der folgendendetaillierten Beschreibung offenbart werden, die Erfindung nichtunbedingt in ihrem weitesten Sinn in die Praxis umsetzen, und siewerden stattdessen lediglich dazu gelehrt, speziell repräsentative Beispieleder Erfindung zu beschreiben. Ferner können verschiedene Merkmaleder repräsentativenBeispiele und der abhängigenAnsprücheauf Arten kombiniert werden, die nicht im Einzelnen genannt sind, umzusätzliche,nützlicheAusführungsformender vorliegenden Lehren vorzusehen.
    [0027] EinerepräsentativeAusführungsformwird nun unter Verweis auf die Zeichnungen beschrieben. Eine repräsentativeEinlassventileinrichtung ist in den 1 und 2 gezeigt. Die repräsentativeAusführungsformist als elektronisch gesteuerte Einlassventileinrichtung gestaltet.Die Einlassventileinrichtung enthält hauptsächlich einen Drosselkörper 1,der aus Harz oder Metall gefertigt ist, z.B. aus einer Aluminiumlegierung.Der Drosselkörper 1 enthält einenim wesentlichen zylindrischen Bereich 2 und einen Motorgehäusebereich 4,die integral miteinander geformt sind. Eine zylindrische Bohrung 3 istinnerhalb des zylindrischen Bereichs 2 definiert und erstreckt sichdurch ihn vertikal, wie es in 2 zuerkennen ist. Ein Luftreiniger und ein Einlassverteiler (nicht dargestellt)könnenjeweils mit der stromaufwärtigen Seiteund der stromabwärtigenSeite des zylindrischen Bereichs 2 verbunden werden.
    [0028] Wiees in 1 gezeigt ist,ist eine metallische Drosselwelle 6 an dem zylindrischenBereich 2 montiert und erstreckt sich über die Bohrung 3 ineiner Durchmesserrichtung der Bohrung. Linke und rechte Stützbereiche 9 und 10 stützen über linkeund rechte Lager 12 bzw. 13 drehbar beide Endender Drosselwelle 6. Vorzugsweise ist das linke Lager 12 alsRadiallager, wie z.B. als Kugellager, und das rechte Lager 13 alsSchublager konfiguriert.
    [0029] Wiees in 1 dargestelltist, ist ein Drosselventil 30 an der Drosselwelle 6 über Kopfschrauben 14 alsBefestigungseinrichtung befestigt, so dass das Drosselventil 30 wechselweisedie Bohrung 3 öffnenund schließenkann, wenn sich die Drosselwelle 6 dreht. Insbesonderetreibt ein Motor 15, der mit der Drosselwelle 6 verbundenist, das Drosselventil 30 zur Drehung an. Ein Steuern des Öffnungsgrades desDrosselventils 30 kann die Strömungsrate von Einlassluft durchdie Bohrung 3 steuern. 2 zeigt dasDrosselventil 30 in einer vollständig geschlossenen Position.Die Bohrung 3 wird geöffnet,wenn sich das Drosselventil 30 in einer Richtung gegenden Uhrzeigersinn (Richtung "offen" gemäß der Angabe in 2) aus der vollständig geschlossenenPosition, die in 2 gezeigtist, dreht. Die Befestigungsstruktur des Drosselventils 30 ander Drosselwelle 6 wird später erklärt.
    [0030] Wiees in 1 gezeigt ist,ist der rechte Stützbereich 10 alsröhrenförmiger Bereichkonfiguriert, der ein offenes Ende aufweist. Ein Stöpsel 17 ist indas offene Ende des rechten Stützbereichs 10 eingesetzt,um den Innenraum des rechten Stützbereichs 10 vonder außenseitigenUmgebung abzudichten. Ein Drosselrad 18, das als Zahnsegmentgestaltet ist, ist an dem linken Ende der Drosselwelle 6 montiert,die sich durch und überden linken Stützbereich 9 hinauserstreckt. Das Drosselrad 18 ist in seiner Position relativzur Rotationsbewegung der Drosselwelle 6 festgelegt. EineTorsionsfeder 19 weist ein Ende auf, das an dem Drosselrad 18 angebrachtist, und ein anderes Ende, das an einem Bereich des Drosselkörpers 1 angebrachtist. Die Torsionsfeder belastet das Drosselventil 30 inRichtung auf die vollständiggeschlossene Position überdas Drosselrad 18 und die Drosselwelle 6 vor.Ein Anschlag (nicht dargestellt) ist an dem Drosselkörper 1 montiert,um die Rotation des Drosselrads 18 zu begrenzen. Der Anschlageliminiert überdas Drosselrad 18 die Möglichkeitfür dasDrosselventil 30, dass es sich über eine vollständig geschlossenePosition hinaus dreht.
    [0031] Wiees in 1 gezeigt ist,ist der Motorgehäusebereich 4 desDrosselkörpers 1 alshohle zylindrische Vertiefung mit Boden gestaltet, die eine zentraleAchse aufweist, die parallel zur Rotationsachse L der Drosselwelle 6 ist.Ein Motor 15, wie z.B. ein Gleichstrommotor, ist in demMotorgehäusebereich 4 eingesetztund in seiner Lage relativ zu dem Motorgehäusebereich 4 fixiert.Ein Motorritzel 20 ist an der Ausgangswelle des Motors 15 montiert.Die Ausgangswelle erstreckt sich in einer Richtung nach links betrachtetin 1 (d.h. in einerRichtung entgegengesetzt zur Einfügerichtung des Motors 15 inden Motorgehäusebereich 4).
    [0032] EineGegenwelle 21 ist an dem Drosselkörper 1 in einer Positionzwischen dem zylindrischen Bereich 2 und dem Motorgehäusebereich 4 montiert. DieGegenwelle 21 erstreckt sich parallel zur RotationsachseL der Drosselwelle 6. Ein Gegenrad 22 ist drehbarauf der Gegenwelle 21 gestützt.
    [0033] DasGegenrad 22 enthälteinen ersten Zahnradbereich 22a und einen zweiten Zahnradbereich 22b,wobei jeder Zahnradbereich einen anderen Außendurchmesser als der andereZahnradbereich aufweist. Der erste Zahnradbereich 22a weisteinen verhältnismäßig großen Außendurchmesserauf und ist in Eingriff mit dem Motorritzel 20. Der zweiteZahnradbereich 22b weist einen verhältnismäßig kleineren äußeren Durchmesserauf und ist in Eingriff mit dem Drosselrad 18. Das Motorritzel 20,das Gegenrad 22 und das Drosselrad 18 bilden zusammeneinen Getriebemechanismus 23 zur Geschwindigkeitsverringerung.
    [0034] Wiees in 1 dargestelltist, ist eine Abdeckung 25 an der linken Seite des Drosselkörpers 1 montiert,um den Untersetzungsgetriebemechanismus 23 und andere zugehörige Mechanismenbezüglichihres Freigelegtseins zur Umgebung zu schützen. Die Abdeckung 25 kannin der Position relativ zum Drosselkörper 1 durch einegeeignete Befestigungseinrichtung festgelegt sein, wie z.B. eine Schnapppassungseinrichtung,eine Schraubeneinrichtung oder eine Klemmeinrichtung. Ein O-Ring 26 liegtzwischen dem Drosselkörper 1 undder Abdeckung 25, um dazwischen eine hermetische Dichtung vorzusehen.Auf diese Weise kann die Abdeckung 25 als Bauteil des Drosselkörpers 1 eingesetztsein.
    [0035] Wiees in 1 gezeigt ist,ist ein Drosselsensor 28 zwischen dem Drosselrad 18 undder Abdeckung 25 positioniert, um das Öffnungsmaß (Rotationsposition) des Drosselventils 30 zuerfassen. Der Drosselsensor 28 kann Signale ausgeben, diedem Maß der Öffnung desDrosselventils 30 entsprechen.
    [0036] DerMotor 15 kann basierend auf dem Signal von einer Steuerungseinheitoder Regelungseinheit, wie z.B. einer ECU (Motorregelungseinheit)eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeuges kontrolliert werden.Die Regelungseinheit kann Signale an den Motor 15 ausgeben,um das Maß der Öffnung desDrosselventils 30 zu regeln. Beispielsweise können dieSignale ein Beschleunigungssignal enthalten, das dem Maß entspricht,in dem ein Gaspedal niedergedrücktist, ein Antriebsregelungssignal, ein Signal bezüglich einer Fahrt mit konstanterGeschwindigkeit und ein Regelungssignal für die Leerlaufgeschwindigkeitund andere. Die Rotation der Antriebskraft des Motors 15 kannan die Drosselwelle 6 überden Untersetzungsgetriebemechanismus 23 (d.h. das Motorritzel 20,das Gegenrad 22 und das Drosselrad 18) übertragenwerden. Basierend zum Teil auf den folgenden Signalen, nämlich Signalen, diedas Maß der Öffnung desDrosselventils 30 darstellen, das durch den Drosselsensor 28 (siehe 1) erfasst wird, Signalen,die die Fahrtgeschwindigkeit eines Kraftfahrzeuges darstellen undvon einem Geschwindigkeitssensor (nicht gezeigt) ausgegeben werden,Signalen, die die Rotationsgeschwindigkeit des Motors darstellenund von einem Kurbelwinkelsensor (nicht dargestellt) ausgegebenwerden, Signalen, die das Maß desNiederdrückenseines Gaspedals darstellen und von einem Sensor für das Gaspedalausgegeben werden, Signalen von einem O2-Sensor(nicht dargestellt) und Signalen von einem Luftströmungsmessgerät (nichtdargestellt) und anderen, kann die Regelungseinheit, d.h. die ECU,zusätzlichdazu dienen, verschiedene Parameter zu steuern und zu justieren,wie z.B. eine Kraftstoffeinspritzregelung, eine Korrekturregelungdes Maßes der Öffnung desDrosselventils 30 und eine variable Geschwindigkeitsregelungeines Automatikgetriebes durchzuführen.
    [0037] DieBefestigungsstruktur fürdas Drosselventil 30 an der Drosselwelle 6 wirdnun beschrieben. Ein Schlitz 7 (dargestellt in 5) wird in der Drosselwelle 6 aufeine vorher in Verbindung mit dem Stand der Technik beschriebeneWeise und auf eine vorher unter Verweis auf 10 dargestellte Weise gebildet. Der Schlitz 7 weistEndwände 7a auf,die in der Axialrichtung (Längsrichtung)der Drosselwelle 6 beabstandet sind (betrachtet in 1 in der Richtung nach linksbzw. rechts). Die Endwände 7a sindin der Richtung nach unten betrachtet in 1 und 3 konischzulaufend. Eine rechte und eine linke Befestigungsbohrung 8 sindin der Drosselwelle 6 gebildet, so dass sie sich senkrecht über denSchlitz 7 erstrecken. Wie es in 4 gezeigt ist, enthält jede der Befestigungsbohrungen 8 einenBohrungsbereich 8a zum Einsetzen einer Schraube und einenGewindebohrungsbereich 8b. Der Bohrungsbereich 8a zum Einsetzeneiner Schraube ist auf einer Seite gebildet (obere Seite betrachtetin 4) und der Gewindebohrungsbereich 8b istauf der anderen Seite (untere Seite betrachtet in 4) der Drosselwelle 6 geformt. DerBereich 8a zum Einsetzen einer Schraube und der Gewindebohrungsbereich 8b sindaxial zueinander ausgerichtet.
    [0038] Wiees in 5 dargestelltist, weist das Drosselventil 30 eine im wesentlichen scheibenförmige Konfigurationauf, die einen vorgegebenen Durchmesser aufweist, der im wesentlicheneinem inneren Durchmesser der zylindrischen Bohrung 3 entspricht. DasDrosselventil 30 kann beispielsweise durch Stanzen einesflachen Plattenmaterials gebildet werden, wobei eine Stanzpresseverwendet wird. Rechte und linke Schraubeneinsatzbohrungen 32 sindin dem Drosselventil 30 in Positionen entlang der DurchmesserlinieL1 des Drosselventils 30 gebildet. Nach dem Zusammenfügen entsprichtdie Durchmesserlinie L1 der Rotationsachse L der Drosselwelle 6.Zusätzlichsind die Positionen der rechten und linken Einsatzbohrungen 32 derartgewählt,dass sie jeweils mit den rechten und linken Befestigungsbohrungen 8 derDrosselwelle 6 ausgerichtet sind. Vorzugsweise weist jededer Schraubeneinsatzbohrungen 32 einen Durchmesser auf,der größer alsder Durchmesser des Bohrungsbereichs 8a zum Einsetzen einerSchraube der Befestigungsbohrung 8 ist. Zusätzlich weistjede der Einsatzbohrungen 32 für die Schraube eine näherungsweiseovale Konfiguration auf, die in der Richtung nach links bzw. rechtsgestreckt ist.
    [0039] Umdas Drosselventil 30 an der Drosselwelle 6 zumontieren, die im voraus an dem Drosselkörper 1 angebrachtist, wird die Drosselwelle 6 in eine Position gedreht,die der vollständiggeöffnetenPosition des Drosselventils 30 entspricht. Diese Positionbewirkt, dass die länglichen Öffnungendes Schlitzes 7 der Drosselwelle 6 in einer vertikalenRichtung (entlang der zentralen Achse der Bohrung 3) ausgerichtet sind.Das Drosselventil 30 wird dann in die Bohrung 3 vonder oberen Seite der Bohrung 3 betrachtet in 2 eingesetzt und weiterin den Schlitz 7 von der oberen Öffnung (siehe 5) her eingeführt. Danach wird das Drosselventil 30 zusammenmit der Drosselwelle 6 in eine vollständig geschlossene Positiongedreht, die in 2 gezeigtist. Als Folge ist das Drosselventil 30 nun derart positioniert,dass der äußere Umfangdes Drosselventils 30 sich entlang der inneren Umfangswandder Bohrung 3 des Drosselkörpers 1 erstreckt.In diesem Zustand werden Gewindeschäfte 14a der Kopfschrauben 14 indie jeweiligen Schraubeneinsatzbohrungen 32 des Drosselventils 32 über dieSchraubeneinsatzbohrungsbereiche 8a der Befestigungsbohrungen 8 derDrosselwelle 6 eingesetzt. Dann werden die Gewindeschäfte 14a indie entsprechenden Gewindebohrungsbereiche 8b der Befestigungsbohrungen 8 geschraubtund angezogen. Folglich wird das Drosselventil 30 zwischengegenüberliegendenWändendes Schlitzes 7 der Drosselwelle 6 derart geklemmt,dass es in der Position relativ zu dem Drosselschaft 6 festgelegtist.
    [0040] Wiees in den 3 und 5 gezeigt ist, sind ein rechtesund ein linkes Paar von Begrenzungsbereichen 34 auf dem äußeren Umfangdes Drosselventils 30 geformt. Das rechte und das linkePaar von Begrenzungsbereichen 34 ist symmetrisch zueinanderin Bezug auf das Zentrum des Drosselventils positioniert. Wie esin 3 gezeigt ist, erstrecktsich jedes Paar der Begrenzungsbereiche 34 in den Kanal "A". Jeder Kanal "A" istals der Zwischenraum zwischen dem äußeren Umfang des Drosselventils 30 undeiner Endwand 7a definiert. Das Paar von Begrenzungsbereichen 34 verengtden Kanal "A", so dass die Querschnittsfläche desKanals "A" verringert wird.Zusätzlichweisen die Begrenzungsbereiche 34 in jedem Paar Konfigurationenauf, die symmetrisch in Bezug auf die Durchmesserlinie L1, d.h.die Rotationsachse L, sind. Mit anderen Worten sind die Begrenzungsbereiche 34 injedem Paar symmetrisch zueinander, um die vertikale Richtung, wiees in 3 zu erkennenist. Ferner könnendie Begrenzungsbereiche 34 in jedem Paar miteinander über einegeradlinige Kante 34a verbunden sein, die sich senkrechtzur Durchmesserlinie L1 des Drosselventils 30 erstreckt.Die geradlinige Kante 34a entspricht einer Tangentiallinieeines Kreises, wobei der Kreis den Hauptteil des äußeren Umfangsdes Drosselventils 30 definiert. Auf diese Weise werdendie Begrenzungsbereiche 34 in jedem Paar als Eckbereicheeines Vorsprungs definiert, der sich von dem Drosselventil 30 nachaußenerstreckt. Wie es in 3 dargestelltist, kann einer der Begrenzungsbereiche 34 im wesentlichendie Endwand 7a berührenoder kann von der Endwand 7a in einem kurzen Abstand beabstandetliegen, wobei in beiden Fällenzuverlässigder möglicheLeckstrom verhindert oder reduziert wird.
    [0041] Vorzugsweisewerden die Begrenzungsbereiche 34 zur gleichen Zeit, zuder auch das Drosselventil 30 gebildet wird, durch Stanzeneiner flachen Metallplatte gebildet. Um eine Wechselwirkung der Begrenzungsbereiche 34 mitder Innenwand der Bohrung 3 zu verhindern, dürfen sichdie Begrenzungsbereiche 34 nicht nach außen über den äußeren Durchmesserder Drosselwelle 6 hinaus erstrecken.
    [0042] ImBetrieb der repräsentativenEinlassventileinrichtung kann die Steuerungseinheit, d.h. eine ECU,Steuerungssignale an den Motor 15 (siehe 1) ausgeben, wenn der Motor angelassenwird. Die Steuerungssignale steuern das Maß der Rotation des Motors 15.Wie vorher beschrieben, kann die Rotationskraft des Motors 15 zumDrosselventil 30 über denGeschwindigkeitsverringerungsmechanismus übertragen werden. Das Drosselventil 30 wirdnachfolgend gedreht, um die Bohrung 3 des Drosselkörpers 1 zu öffnen oderzu schließen(siehe 2). Der Drosselsensor 28 kanndas Maß der Öffnung des Drosselventils 30 erfassen.
    [0043] DieBegrenzungsbereiche 34 (vorzugsweise integral mit dem Drosselventil 30 geformt)verengen die Kanäle "A", die zwischen dem äußeren Umfang des Drosselventils 30 undden Endwändendes Schlitzes 7 der Drosselwelle 6 geformt sind.Daher verringern die Begrenzungsbereiche 34 den möglichenLeckstrom der Einlassluft durch die Kanäle "A", wenndas Drosselventil 30 in einer vollständig geschlossenen Positionist.
    [0044] Zusätzlich istdie repräsentativeEinlassventileinrichtung kompatibel zu einem Verbrennungsmotor,der eine kleine Luftvolumenverdrängungaufweist, und kompatibel zu einem Verbrennungsmotor, der eine große Luftvolumenverdrängung aufweist. Selbstbei einem Verbrennungsmotor, der eine kleine Luftvolumenverdrängung besitzt,könnendie Begrenzungsbereiche 34 daher das Auslecken von Einlassluftverringern, das erzeugt wird, wenn ein Drosselventil in einer vollständig geschlossenenPosition ist. Die Begrenzungsbereiche 34 bei einem Verbrennungsmotormit kleiner Luftvolumenverdrängung können dazubeitragen zu verhindern, dass das Auslecken von Einlassluft einwesentliches Problem darstellt oder sie können das Auslecken von Einlassluft unterbinden.In einem Bereich, der die Arten von Verbrennungsmotoren enthält, diebeschrieben wurden, einschließlicheiner An, die eine großeLuftvolumenverdrängungaufweist, und einer anderen Art, die eine kleine Luftvolumenverdrängung aufweist,darf die repräsentativeVentileinrichtung die Strömung vonEinlassluft nicht behindern, die zugeführt wird, wenn ein Ventil ineiner vollständigoffenen Position ist, aber die repräsentative Ventileinrichtungkann den Leckstrom von Einlassluft verringern oder begrenzen, wenndas Drosselventil in einer vollständig geschlossenen Positionist. Daher kann die repräsentativeVentileinrichtung, die auf Bohrungen angewendet wird, die vorgegebeneGrößen aufweisen,für eineVielzahl von Verbrennungsmotoren verwendet werden, wobei die Verbrennungsmotorenunterschiedliche Kapazitätenvon Luftvolumenverdrängungbesitzen. Folglich kann die Anzahl von Typen für Einlassventileinrichtungenminimiert werden und nach wie vor für eine Vielzahl von Verbrennungsmotorendienen.
    [0045] Fernerkann die repräsentativeVentileinrichtung vorteilhaft füreinen Verbrennungsmotor eingesetzt werden, der derart konfiguriertist, dass er den Widerstand gegen das Ansaugen der Einlassluft verringert,und der einen minimal möglichenLeckstrom der Einlassluft erfordert.
    [0046] Fernersind gemäß der repräsentativenEinlassventileinrichtung die Begrenzungsbereiche 34 in jedemPaar symmetrisch zueinander in Bezug auf die Durchmesserlinie L1des Drosselventils 30 angeordnet. Die DurchmesserlinieL1 ist senkrecht zur Richtung des Einsetzens des Drosselventils 30 inden Schlitz 7. Daher ist es möglich, das Drosselventil 30 inden Schlitz 7 von der Seite unter der Drosselwelle 6 einzusetzenund den Leckstrom der Einlassluft durch die Begrenzungsbereiche 34 nachwie vor zu verringern. Daher kann das Zusammenfügen des Drosselventils 30 mitder Drosselwelle 6 unterschiedliche Herstellungsausrichtungeneinbeziehen.
    [0047] Dievorliegende Erfindung muss nicht auf die vorher beschriebene repräsentativeAusführungsformbegrenzt sein, sondern kann auf verschiedene Weisen modifiziertwerden.
    [0048] Wenngleichdie Begrenzungsbereiche 34 als Paar geformt sind, dassauf jeder Seite der Drosselplatte 30 entlang der Axialrichtungder Drosselwelle 6 angeordnet ist, wie es in 6 dargestellt ist, kann auchnur ein Begrenzungsbereich 34 auf jeder Seite der Drosselplatte 30 inder Axialrichtung geformt werden. Bei der alternativen Ausführungsform,die in 6 gezeigt ist,ist der Begrenzungsbereich 34 nur auf der unteren Seite(d.h. auf der Seite, die zuerst eingesetzt wird) des Drosselventils 30 geformt.Alternativ kann der Begrenzungsbereich 34 nur auf der oberenSeite des Drosselventils 30 geformt sein.
    [0049] Beieiner weiteren alternativen Ausführungsform,die in 7 gezeigt ist,ist der Begrenzungsbereich 34 als ausgebeulter Vorsprunggestaltet, der sich vom äußeren Umfangdes Drosselventils 30 erstreckt.
    [0050] Wenngleichder Motor 15 das Drosselventil 30 der repräsentativenEinlassventileinrichtung betreibt, kann ferner das Drosselventil 30 manuelldurch die Betätigungdes Gaspedals betrieben werden. Zusätzlich muss die Befestigungseinrichtungzum Befestigen des Drosselventils 30 in der Position relativ zurDrosselwelle 6 nicht auf Schrauben 14 eingeschränkt sein.Beispielsweise kann das Drosselventil 30 an der Drosselwelle 6 durchNieten oder durch irgendeine andere bekannte Befestigungstechnikbefestigt werden, wie z.B. durch Schweißen und Kleben. Zusätzlich können dieBegrenzungsbereiche 34 andere passende Gestaltungen aufweisen,als diejenigen, die in 3, 6 und 7 gezeigt sind.
    权利要求:
    Claims (14)
    [1] Einlassventileinrichtung, enthaltend: einenDrosselkörper(1), der eine Bohrung (3) für die Strömung von Einlassluft definiert; eineDrosselwelle (6), die eine Rotationsachse (L) aufweistund drehbar an dem Drosselkörper(1) montiert ist; einen Schlitz (7), derin der Drosselwelle (6) in einer Durchmesserrichtung gebildetist und sich überden gesamten Durchmesser der Drosselwelle (6) erstreckt; wobeider Schlitz (7) gegenüberliegendeEndwände (7a)aufweist, die entlang der Rotationsachse (L) der Drosselwelle (6)zumindest so weit beabstandet sind, wie die Bohrung (3)weit ist; ein Drosselventil (30), das einen äußeren Umfang aufweistund derart angeordnet und konstruiert ist, dass es in den Schlitzder Drosselwelle (6) einsetzbar ist und zumindest einenBegrenzungsbereich (34) enthält; und wobei das Drosselventil(30) in der Position relativ zur Drosselwelle (6)festgelegt ist; und wobei möglicherweiseein Kanal(A) füreinen Leckstrom zwischen dem äußeren Umfangdes Drosselventils (30) und der Endwand (7a) desSchlitzes (7) definiert ist; und wobei der zumindesteine Begrenzungsbereich (34) sich in zumindest einen dermöglichenKanäle(A) für einenLeckstrom derart erstreckt, dass der möglicherweise vorhandene Kanal(A)für einenLeckstrom verengt wird.
    [2] Einlassventileinrichtung nach Anspruch 1, wobei derzumindest eine Begrenzungsbereich (34) als Vorsprung konfiguriertist, der sich vom äußeren Umfangdes Drosselventils (30) in einer Richtung weg vom Zentrumdes Drosselventils (30) erstreckt.
    [3] Einlassventileinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,wobei das Drosselventil (30) in den Schlitz (7)in einer Richtung senkrecht zur Rotationsachse (L) des Drosselventils(6) eingesetzt ist.
    [4] Einlassventileinrichtung nach einem der vorhergehendenAnsprüche,wobei der zumindest eine Begrenzungsbereich (34) derartgestaltet ist, dass er nicht mit einer inneren Wand der Bohrung(3) in Wechselwirkung tritt.
    [5] Einlassventileinrichtung nach einem der vorhergehendenAnsprüche,wobei der zumindest eine Begrenzungsbereich (34) derartkonfiguriert ist, dass er zumindest einen Bereich der entsprechenden Endwand(7a) des Schlitzes (7) berührt.
    [6] Einlassventileinrichtung nach einem der vorhergehendenAnsprüche,wobei das Drosselventil (30) weiter enthält: eineerste Seite; und eine zweite Seite; wobei jede Seite derartdefiniert ist, dass sie direkt gegenüber der entsprechenden Endwand(7a) des Schlitzes (7) ist; wobei die Länge jederSeite näherungsweisegleich der Längedes Durchmessers der Drosselwelle (6) ist; wobei jedeSeite im wesentlichen um die Rotationsachse (L) der Drosselwelle(6) zentriert ist; und zumindest ein Paar der Begrenzungsbereiche(34); wobei das Paar der Begrenzungsbereiche (34)auf der Seite des Drosselventils (30) angeordnet ist.
    [7] Einlassventileinrichtung nach Anspruch 6, wobei dasPaar der Begrenzungsbereiche (34) derart gestaltet ist,dass die Begrenzungsbereiche symmetrisch zueinander in Bezug aufRotationsachse (L) der Drosselwelle (6) sind, wenn dasDrosselventil (30) an der Drosselwelle (6) über eineBefestigungseinrichtung befestigt ist.
    [8] Einlassventileinrichtung nach Anspruch 7, wobei dasPaar der Begrenzungsbereiche (34) miteinander über einegeradlinige Kante (34a) verbunden ist, die sich im wesentlichensenkrecht zur Rotationsachse (L) der Drosselwelle (6) erstreckt.
    [9] Einlassventileinrichtung, enthaltend: einenDrosselkörper(1), der eine Bohrung (3) für die Strömung von Einlassluft definiert; eineDrosselwelle (6), die eine Rotationsachse (L) aufweist,und drehbar an dem Drosselkörper(1) befestigt ist; ein Schlitz (7), der sichdurch den zentralen Bereich der Drosselwelle (6) erstreckt; wobeider Schlitz (7) an beiden Enden eines Durchmessers derDrosselwelle (6) in einem Gebiet offen ist, das im wesentlichenso breit wie die Bohrung (3) ist; wobei der Schlitz(7) enthält: eineerste Endwand (7a); und eine zweite Endwand (7a); wobeidie erste Endwand (7a) und die zweite Endwand (7a)entlang der Rotationsachse (L) der Drosselwelle (6) beabstandetsind; ein Drosselventil (30), das einen äußeren Umfang aufweistund derart angeordnet und konstruiert ist, dass es in den Schlitz(7) der Drosselwelle (6) einzusetzen ist; enthaltend eineerste Drosselventilseite; und eine zweite Drosselventilseite;und zumindest ein Paar von Begrenzungsbereichen (34); und wobeidas Drosselventil (30) in der Position relativ zu der Drosselwelle(6) festgelegt ist; und wobei die erste Drosselventilseiteund die zweite Drosselventilseite direkt der ersten Endwand (7a) undder zweiten Endwand (7a) gegenüber sind; wobei ein möglicherKanal(A) füreinen Leckstrom zwischen direkt gegenüberliegenden Paaren von der erstenDrosselventilseite und der zweiten Drosselventilseite mit der erstenEndwand (7a) und der zweiten Endwand (7a) definiertist; und wobei das zumindest eine Paar von Begrenzungsbereichen(34) von der ersten Drosselventilseite oder der zweitenDrosselventilseite vorspringt und sich in zumindest einen der möglichenKanäle(A) füreinen Leckstrom erstreckt, der durch die entsprechende erste Endwand(7a) oder die zweite Endwand (7a) definiert wird;und wobei der das zumindest eine Paar von Begrenzungsbereichen(34) derart wirkt, dass es den möglichen Kanal(A) für einenLeckstrom verengt.
    [10] Einlassventileinrichtung nach Anspruch 9, wobeidas zumindest eine Paar von Begrenzungsbereichen (34) weiterals ein erstes Paar von Begrenzungsbereichen (34) und einzweites Paar von Begrenzungsbereichen (34) definiert ist;und wobei das erste Paar der Begrenzungsbereiche (34) oderdas zweite Paar der Begrenzungsbereiche (34) auf entwederder ersten Drosselventilseite oder der zweiten Drosselventilseiteliegt; und wobei das andere Paar aus dem ersten Paar der Begrenzungsbereiche(34) und dem zweiten Paar der Begrenzungsbereiche (34)auf der anderen Seite aus der ersten Drosselventilseite und derzweiten Drosselventilseite liegt.
    [11] Einlassventileinrichtung nach Anspruch 10, wobeijedes Paar von Begrengzungsbereichen (34) symmetrisch umdie Rotationsachse (L) der Drosselwelle (6) ist.
    [12] Einlassventileinrichtung nach Anspruch 11, wobeidas erste Paar der Begrenzungsbereiche (34) derart zusammengefügt ist,dass eine erste Linie senkrecht zur Rotationsachse (L) der Drosselwelle (6)geformt wird; wobei das zweite Paar der Begrenzungsbereiche (34)derart zusammengefügtist, dass eine zweite Linie senkrecht zur Rotationsachse (L) derDrosselwelle (6) gebildet ist; wobei die Länge, diedurch den Abstand zwischen der ersten Linie und der zweiten Liniegebildet wird, nicht größer alsdie Durchmesserlängeder Bohrung (3) ist.
    [13] Einlassventileinrichtung, enthaltend: einenDrosselkörper(1), der eine Bohrung (3) für die Strömung von Einlassluft definiert; eineDrosselwelle (6), die eine Rotationsachse (L) aufweist,und drehbar an dem Drosselkörper(1) montiert ist; einen Schlitz (7), derin der Drosselwelle (6) in einer Durchmesserrichtung geformtist und sich überden gesamten Durchmesser der Drosselwelle (6) erstreckt; wobeider Schlitz (7) gegenüberliegendeEndwände (7a)aufweist, die entlang der Rotationsachse (L) der Drosselwelle (6)zumindest so weit, wie die Bohrung (3) breit ist, beabstandetsind; ein Drosselventil (30), das einen äußeren Umfang aufweist,und derart angeordnet und konstruiert ist, dass es in den Schlitz(7) der Drosselwelle (6) einzusetzen ist und mindestenszwei Begrenzungsbereiche (34) enthält; und wobei das Drosselventil(30) in seiner Lage relativ zur Drosselwelle (6)festgelegt ist; und wobei ein möglicher Kanal(A) für einenLeckstrom zwischen dem äußeren Umfangdes Drosselventils (30) und der Endwand (7a) desSchlitzes (7) definiert ist; und wobei zumindest einBegrenzungsbereich (34) sich in jeden der möglichenKanäle(A) füreinen Leckstrom derart erstreckt, dass der mögliche Kanal(A) für einenLeckstrom verengt wird.
    [14] Einlassventileinrichtung nach Anspruch 13, wobeidie mindestens zwei Begrenzungsbereiche (34) als Ausbeulungengestaltet sind.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US8517001B2|2013-08-27|Air intake apparatus for internal combustion engine
    DE112007000631B4|2013-06-13|Drosselventil mit Drosselklappe
    US7350496B2|2008-04-01|Intake muffler
    US6390062B1|2002-05-21|Throttle device of internal combustion engine
    US6543417B2|2003-04-08|Intake air control device
    JP3945680B2|2007-07-18|内燃機関のスロットル装置
    US6591809B2|2003-07-15|Throttle device for internal-combustion engine
    DE602004003107T2|2007-05-16|Servogesteuerte Drosselklappe mit einer Blattfeder und einer Spiralfeder zum Einstellen der Notfahrposition
    US7080628B2|2006-07-25|Intake control device for internal combustion engine
    US6729299B2|2004-05-04|Throttle body
    US6986860B2|2006-01-17|Method for producing a throttle valve unit with integrated throttle valve
    KR101103400B1|2012-01-05|센서 모듈유닛 및 센서 모듈유닛을 구비하는 스로틀장치
    US7231904B2|2007-06-19|Relative position detection and control device for motor vehicle
    US6067958A|2000-05-30|Throttle apparatus for an engine
    JP4013249B2|2007-11-28|内燃機関のスロットルバルブ装置
    JP4376017B2|2009-12-02|電子制御式スロットル制御装置
    US7044022B2|2006-05-16|Variable inertia flywheel apparatus
    US6585235B2|2003-07-01|Fuel regulating mechanism and method for a rotary throttle valve type carburetor
    US5752484A|1998-05-19|Throttle valve device
    US7156071B2|2007-01-02|Intake device for internal combustion engine
    US6766580B2|2004-07-27|Method for assembling a valve in a passage in a valve system
    US7337758B2|2008-03-04|Charge motion control valve actuator
    EP1515023B1|2006-11-08|Elektronisch gesteuerte Drosselklappe mit einer Blattfeder und einer Spiralfeder zum Einstellen der Notfahrposition
    US6808162B2|2004-10-26|Rotary 2-way servovalve
    US4838226A|1989-06-13|Apparatus for controlling intake air flow rate in internal combustion engine
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JP2004339995A|2004-12-02|
    US20050000488A1|2005-01-06|
    US6874466B2|2005-04-05|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-12-09| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-04-05| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]